Folge 65: Innerparteiliche Demokratie

Maha und Sebastian Jabbusch unterhalten sich über Sebastians Forschungen zur innerparteilichen Demokratie in der Piratenpartei. Sebastian verfasst zu diesem Thema eine Magisterarbeit. Der Schwerpunkt liegt auf Liquid Democracy und der Nutzung von Liquid Feedback in der Piratenpartei. Auch die Debattenkultur in der Piratenpartei wird thematisiert. Wegen der spannenden Diskussion wurde aus einer geplanten Dauer von einer Stunde ein vierstündiger Podcast, der sich aber lohnt bis zum Ende angehört zu werden. Damit das auch alle schaffen, macht der Klabautercast bis zur nächsten Folge eine kleine Pause.

## Podcast ##

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Dauer: ca. 4 h 8 min

## Wichtige Hashtags ##

* #lqfb, #LD, #liquid, #liqdem, #lqd

## Shownotes ##
Die Shownotes hat Sebastian dankenswerterweise zusammengestellt (mit Ergänzungen von Maha).

### Über den Gesprächspartner ###
* Piratenwiki zu [Sebastian Jabbusch](http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Iam)
* Twitter [SebJabbusch](https://twitter.com/sebjabbusch)
* Homepage von [Sebastian Jabbusch](http://www.sebastianjabbusch.de)
* darauf: [Aufbau der Apfelfront in MV](http://www.sebastianjabbusch.de/projekte/apfelfront/)
* alle anderen [Projekte](http://www.sebastianjabbusch.de/projekte/)

### Über Sebastians Uni ###
* Homepage: [Uni Greifswald](http://www.uni-greifswald.de)
* Kampagne gegen den Namenspatron: [Uni ohne Arndt](http://www.uni-ohne-arndt.de)
* Buchtipp: Buchstein, Hubertus 2009: _Demokratie und Lotterie. Das Los als politisches Entscheidungsinstrument von der Antike bis zur EU._ Frankfurt/Main, New York: Campus, 493 Seiten (das von Sebastian erwähnte Buch seines Professors Dr. Hubertus Buchstein).

### Über Sebastians Magisterarbeit ###
* Blog über [Sebastians Magisterarbeit](http://demokratiepiraten.blogspot.com/ )
* Blogbeitrag: [Die Grundprinzipien hinter Liquid Feedback](http://demokratiepiraten.blogspot.com/2011/04/die-grundprinzipien-hinter-liquid.html )
* Blogbeitrag: [Der Sinn und Zweck von Delegation ](http://demokratiepiraten.blogspot.com/2011/04/der-sinn-und-zweck-von-delegationen.html )
* Blogbeitrag: [Der Streit um Liquid Democracy ist vor allem ein Streit über Definition von Basisdemokratie](http://demokratiepiraten.blogspot.com/2011/04/streit-um-liquid-feedback-vor-allem-ein.html)
* Blogbeitrag: [BGE und Atomausstieg in Liquid Feedback. Analyse der Anwendung in der Parteipraxis](http://demokratiepiraten.blogspot.com/2011/06/neues-kapitel-liquid-feedback-in-der.html)
* Blogbeitrag: [Die Geschichte von Liquid Democracy seit 1969. (Wobei es erst seit 2000 als das bekannt ist, was wir heute unter LD verstehen, wird aber auch erklärt.)](http://demokratiepiraten.blogspot.com/2011/05/liquid-democracy-wurde-1969-erfunden.html)

#### Auswertung der kleinen Piratenumfrage (November 2010) ####
* Blogbeitrag: [Folien und Rohdaten](http://demokratiepiraten.blogspot.com/2011/01/umfrage-zu-innerparteilicher-demokratie.html)
* Video: [Ergebnisse als 1h Vortrag auf der OpenLiquid ](http://www.youtube.com/watch?v=JidfVxinKqo)

#### Auswertung der großen Piratenumfrage (Mai 2011) ####
* Teil 1: [Liquid Feedback und die Statistiken zu Zufriedenheit, Delegationen uvm.](http://demokratiepiraten.blogspot.com/2011/05/die-mehrheit-der-piraten-will-liquid.html)
* Teil 2: [Kommunikation und Kollaboration](http://demokratiepiraten.blogspot.com/2011/05/groe-piratenumfrage-auswertung-teil-2.html )
* Teil 3: [Zufriedenheit in der Piratenpartei überhaupt](http://demokratiepiraten.blogspot.com/2011/05/auswertung-der-piraten-umfrage-teil-3.html)
* Teil 4 mit den Statistiken zu inaktiven Mitglieder die Delegationen eingesetzt haben: kommt noch

#### Vorträge von Sebastian Jabbusch ####
* Video: [Vortrag auf der re:publica](http://demokratiepiraten.blogspot.com/2011/04/vortrag-auf-der-republica.html)
* Video (weiter oben schon genannt): [Ergebnisse der kleinen Piratenumfrage als 1h Vortrag auf der OpenLiquid](http://www.youtube.com/watch?v=JidfVxinKqo)

### OpenLiquid ###
* Tagung: [OpenLiquid](http://blog.lqfb.piratenpartei.de/2010/12/openliquid/)

### Zur Debattenkultur in der Piratenpartei ###
* Blogbeitrag von [Marina Weisband](http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Marina „Benutzer:Marina – Piratenwiki“): [Entwurf eines Konzeptes für die parteiinterne Meinungsbildung](http://www.marinaslied.de/?p=598)

10 Gedanken zu „Folge 65: Innerparteiliche Demokratie“

  1. Ich kann es mir nicht zu Ende anhören, ohne schon etwas dazu zu schreiben. Die Leben in so eine Scheinwelt und haben völlig die Scheuklappen auf.

    Sie verwechseln ständig die „Basisdemokratie“ mit LqFb. Wenn hier davon gesprochen wird, dass bestimmte Anträge und Positionen in anderen Partei an Personen besonders im Vorstand gebunden sind und bei den PIRATEN nicht, dann hat das nichts aber auch gar nichts mit LqFb zu tun, das war schon vor Bingen so. Dies liegt bei uns daran, dass jeder einen Antrag einbringen kann – es liegt am Antragsrecht von jedem, nicht am Tool!

    Gerade das Beispiel mit dem ReSET-Beschluss (Antrag GP050) entlarvt sie völlig, da es den Antrag schon für Bingen gab und kein Kompromiss, der durch LqFb erst entstanden ist. Diese hatte dort die Überschrift „Sichere Existenz und gesellschaftliche
    Teilhabe“ trug (Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) erstellt am 7. April 2010, es war maßgeblich eine Folge meines Antrags „GE“ vom 28.02.2010

    Durch das Feedback (völlig ohne LqFb) hat sich der Antrag weiter entwickelt. Erst Monate danach kam der Antrag ins LqFb und es wurden nur noch Kleinigkeiten geändert. Entwickelt und gereift ist er in der Antragsfabrik!

  2. aahh – bei Minute 52 gehen die Scheuklappen ein wenig auf und es wird angemerkt, dass es den ReSET-Antrag schon in Bingen gab

  3. die „Beweisführung“ in Minute 55 zu den BGE-Anträgen ist auch an den Haaren herbeigezogen.

    Falsch ist, dass Maha gegen den ersten gestimmt hat, da er gar nicht abgestimmt hat, sondern Ben und gerade seine Anregung fand sich im zweiten Antrag nicht wieder.

    Dass die Diskussion abgebrochen wurde, ist richtig, so dass es ein „Ergebnis“ vor dem BPT 2010.2 gab. Die Abstimmung haben aber nur 2 Super-Delegierte entschieden und die Beiden hätte bei welcher Anpassung auch immer sich dagegen entschieden. Beim zweiten mal hat Maha nur selbst abgestimmt und nicht auf Ben delegiert.

  4. so, nun komm‘ ich dazu noch etwas weiter rein zu hören und komm aus dem kopfschütteln nicht raus

    gerade hab ich gehört, dass Strukturen nicht von oben geschaffen werden können, dass sie angenommen werden müssen und nicht erzwungen

    es wäre schön, wenn es bei LqBf so wäre, aber hier werden die Strukturen NUR von den Entwickler / Betreibern vorgegeben – Änderungen am System sind prinzipiell völlig unerwünscht

    auch ein Grund warum LqFb mittlerweile tot ist und nach Chemnitz kaum noch von einer größeren Gruppe AKTIV (ohne Delegationen) genutzt wird – wir sehen nur noch beim Sterben des Systems zu

    es wird zwar versucht, Wiederbelebungsmaßnahmen zu starten und LqFb in den höhsten Tönen zu loben (wie es hier eben auch passiert), aber das ändert einfach nichts daran, dass der Test gescheitert ist

  5. is ja schön, dass man sich mit den Kritikern explizit nicht beschäftigt hat 🙁

    hier aber wieder davon zu sprechen, dass LqFb „nur“ ein Meinungsbild sei, ist völlig abwegig

    LqFb ist ein Abstimmungstopl und hat nichts mit Meinungsbildung (Siehe §1 PartG) zu tun oder bildet die aktuelle Meinung der Partei ab

    in Bingen hat man uns als Test verkauft und darauf wert gelegt festzuhalten, dass die Entscheidungen nicht bindend sind

    Allerdings, hat dies der Beschluss, dass wir den BPT 2010.2 mit LqFb damit vorbereiten und die Aussage, dass sich Christopher Lauer an die Entscheidungen, die in LqFb getroffen werden halten, will relativiert

    dadurch ist es kein reiner Test geblieben

  6. Antragsfabrik vs. LqFb

    dies ist so wirklich nicht so vergleichen, da die Zielsetzung eine völlig andere ist

    vor der Antragsfabrik wurden Anträge einfach nur auf einer wiki-Seite gesammelt, die bei zu vielen Vorschlägen schlicht unübersichtlich wird

    ein Versuch, der mit der Antragsfabrik gemacht wurde und in Bayern sehr erfolgreich war, da dort das Ziel besser kommuniziert wurde (was ein großes Problem auf Bundesebene war) ist, die Anträge nach „Beliebtheit“ zu sortieren – Sockenpuppen sind dabei
    zu vernachlässigen und können auch leicht enttarnt werden

    die endgültige Reihenfolge legt eh der Parteitag selbst in der TO fest – dafür hatte LqFb aber auch keine Lösung und wir haben das Axel-Müller-Verfahren in Chemnitz eingesetzt, mit dem viele durch die Antragsgruppen unzufrieden waren

    die Antragsfabrik hat etwas geschafft, was LqFb bis heute nicht kann – es hat einen Übersicht über alle Anträge verschafft

    die Antragskommission hat sich dann ja selber das Leben sehr schwer gemacht, indem alle Anträge, die per Mail eingereicht werden sollten, noch einmal extra auf eine zusätzliche Antragsseite gestellt hat – dies führte zu viel Unmut, da es recht intransparent war und man erst sehr verzögert sehen konnte, welche Anträge eingereicht wurden

    das Antragsportal für #dings ist dort wieder einen Schritt zurück gegangen und damit wurde die Arbeit nicht mehr doppelt gemacht und es wurde darauf geachtet, dass man ohne wiki-Kenntnisse per Formular Anträge stellen konnte – es wurden die Hürden weiter herabgesetzt

    leider fehltem im Antragsportal Hinweise darauf wo man einzelne Anträge diskutieren hätte könnten – dies blieb dann auch größtenteils aus

    LqFb eignet sich nicht, um Anträge einzureichen und ist auch keine gute und sinnvolle Vorbereitung eines Parteitages

  7. @ron: Ich würde gerne noch anmerken, dass eine Diskussion der einzelnen Anträge im Liquidizer stattgefunden hat. Dort haben über 100 Nutzer insgesamt 420 Kommentare hinterlassen. Zu allen Anträgen wurden auch erste Meinungsbilder eingeholt. Die Beteiligung an der Diskussion war damit in #dings sicherlich höher als im Chemnitzer Antragsportal.

  8. Das war mein zweiter Klabautercast (nach dem für Neumitglieder/Interessierte). Ich fand diesen Cast wirklich sehr gut. Die verschiedenen Ausführungen haben mein Verständniss (als nicht Pirat) was Liquid Feedback ist und vor allem welche Hintergründe es hat umfangreich erweitert.

    Vielen Dank für diesen super Cast! Mehr davon 😉

    vbP

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