Folge 74: Anträge für den Bundesparteitag

Maha spricht mit Eberhard Zastrau über die innerparteiliche Programmarbeit und (programmatische) Anträge für den Bundesparteitag in Offenbach.

Podcast

[podcast]http://klabautercast.de/wp-content/uploads/2011/10/KC074_Antraege_BPT.mp3[/podcast]

Dauer: ca. 1 h 30 min (direkter Link auf die mp3-Datei), die Aufnahme erfolgte schon am 8. Oktober 2011. Leider haben wir die Veröffentlichung nicht früher geschafft. Dafür ist das störende Pfeifen nach Austausch des externen Netzteils endlich bezwungen. Inzwischen hat Liquid Feedback nicht mehr nur 3700 Mitglieder, sondern weit über 5000.

Links

„PW“ verweist auf das Wiki der Piratenpartei, „WP“ auf die Wikipedia, „LF“ auf die Bundesinstanz von Liquid Feedback:

6 Responses to “Folge 74: Anträge für den Bundesparteitag”

  1. LordSnow said:

    Nov 08, 11 at 15:31

    Hi,

    ich möchte mal noch auf den Punkt mit den Themenbeauftragten eingehen.

    Der Vorstand hat sich entschieden Ansprechpartner zu finden, welche die bisher legitimierten Positionen gut vertreten können. Es ging dabei nie, wie von Eberhard behauptet, darum Leute zu finden, welche über das Programm bestimmen sollen, erst Recht nicht, wie in dem Podcast angedeutet, als Wand zwischen Basis und Antrag auf Programmänderung. Im Gegenteil sollen die Ansprechpartner Leuten helfen zu überblicken, was wo schon beschlossen wurde, und ihnen Wege aufzeigen, wie sie sich einbringen können.

    Dies ist nicht zu verwechseln mit den “Topdelegierten” in LQFB, welche tatsächlich als eine Art Mauer fungieren und auch darüber entscheiden (sollen), was eine neue Position wird und was nicht. Da geht es z.B. nicht nur darum bereits legetimierte Dinge zu vertreten, was die Aufgabe des Vorstands ist und die er ja auch an andere weitergeben darf, die er in speziellen Gebieten für besser geeignet hält. Vor allem da es sich hier “nur” um eine zweistufige und auch transparente Delegation handelt bzw. bisherige Abläufe ersteinmal transparent machen würde.

    Ich teile auch Eberhards Einschätzung von den “überkommenen” AGs ganz und gar nicht. Ich bin selbst in einigen aktiv und lese andere passiv. Ich finde es sehr gut, wenn man Möglichkeiten hat, dass sich an einem Themengebiet interessierte Personen auch permanent, nicht nur mal kurz, treffen, sich gegenseitig informieren und zusammen Dinge ausarbeiten. Gerade in den AGs treffen eben auch viele Spezialisten aufeinander und müssen ihr Einzelkämpfertum hinten anstellen. Dies ist auch nicht durch LQFB zu ersetzen, da hier wieder der Einzelkämpfer durch die Delegationen gefördert wird. Es ist auch keinesfalls so als hätten in anderen Parteien die AGs mit den Spezialisten irgendetwas zu sagen. In den meisten Fällen, egal ob Urherberrecht, VDS, Netzsperren, Energiepolitik,… werden diese Spezialistenansammlungen einfach ignoriert, da einige Topdelegierte in der Partei das sagen haben (ähnlich wie in LQFB).

    Es stimmt auch nicht, dass die AGs keinen Output produzieren. Fast jede AG, die ich mitverfolge, hat schon zum wiederholten male Anträge eingebracht (die nie behandelt wurden), egal ob die AG Bauen&Verkehr, die AG Umwelt, die AG Bildung, die AG Drogen, die AG Wirtschaft, AG Urheberrecht… .Einige AGs, wie eben Urheberrecht, Bildung und Umwelt haben auch schon Positionen von einem Bundesparteitag legetimiert bekommen. Natürlich gibt es auch immer Einzekkämpfer, die einen Antrag stellen und sonst untertauchen und keine Lust haben an der innerparteilichen Diskussion (mit anderen Spezialisten) teilzunehmen. Diese tauchen aber auch auf der Bewerberliste für die Themenbeauftragten auf, da eben nicht, wie es Eberhard in etwa darstellt, einfach die AG Leute genommen werden (sollen).

    Ich würde mich auch gern mal für einen Klabautercast zur Vergügung stellen, wo Eberhard dabei ist, und wir über strukturelle Dinge, wie Delegationen, Beaiftragungen und auch den Sinn oder Unsinn von dauerhaften Arbeitsgemeinschaften sprechen.

    Ich habe ja Eberhard schon eine Frage gestellt, die er mir bis heute noch nicht wirklich (ohne auszuweichen) beantwortet hat. Und da hier ja eine Person des Vergleichs dieser Frage den Klabautercast macht, wäre es auch schön, von dieser eine Antwort darauf zu erthalten.

    Was führt in folgender Situation dazu, dass man Fall 1 gut findet aber Fall 2 zum Anlass für einen shitstorm nimmt.

    1. Fall: online: Basis -> maha -> Themenbereichsbestimmer

    2. Fall offline: Basis -> Vorstand (7 Mitglieder) -> Ansprechpartner für legitimierte Positionen

    (-> = delegieren)

    Ist Top-Down-Strategie, wenn sie online ist plötzlich besser, oder wo liegt hier der durchgreifende Unterschied?

    Eigentlich würde ich gern noch etwas zu dem Losverfahren oder wie ich es auch gern bezeichne “Wünschelrutenverfahren” für die Antragsreihenfolge sagen, aber das Posting ist eh schon viel zu lang. Vielleicht nur so viel, dieses Verfahren begünstigt, die Leute mit dem lautesten Organ, welche ihren Anträgen schöne Titel gegeben haben. Denn auf dem Parteitag kann sich leider niemand mehr auf die schnelle mit deutlich >300 Anträgen befassen. Wir verlieren so kostbare BPT-Zeit, obwohl es genug Möglichkeiten gäbe bereits im Vorfeld eine Reihenfolge abzustimmen, und sich dadurch auch schon vor dem BPT mit den Anträgen zu befassen, was ein riesiger Gewinn wäre, da es bisher (aus Anreizlosigkeit) fast niemand tut.

    Viele Grüße LordSnow

  2. maha said:

    Nov 09, 11 at 15:36

    @LordSnow: würde mich freuen, mit dir einen Podcast zu machen, gern über LQFB, vielleicht noch mit jemand anderem zusammen. Zu deiner Frage: Basis -> maha per LQFB-Delegation ist demokratischer, weil die Delegation sofort zurückgezogen werden kann. Das heißt: die Macht der Delegierenden ist größer als die der Wähler: Außerdem ist zu beachten, dass den Vorstand nur diejenigen wählen, die auf dem Parteitag sind. An LQFB nehmen sehr viel mehr Leute teil.

  3. LordSnow said:

    Nov 09, 11 at 18:20

    Das klingt gut.

    Wenn Eberhard mag, würde ich es gern mit ihm gemeinsam machen, damit es nicht einseitig in die andere Richtung wird. Falls er dies nicht möchte, stehe ich aber auch gern für jede andere Schandtat bereit. Wegen Termin, wäre für mich gernerell Freitags sehr günstig, da ich da nicht solang arbeite und idR auch keine größeren privaten Verpflichtungen habe. Meine Mailadresse ist: hren(at)hrz(punkt)tu-chemnitz(punkt)de. Sag einfach bescheid wann es passen würde, und ich richte es mir ein.

    PS: Die Delegation an den Vorstand wird immerhin auch unterjährig neu gesetzt, ist ohne Frage ein Argument. Aber es wäre trotzdem in beiden Fällen immernoch Topdown, da in beiden Fällen die ThemenbereichsXXX nicht direkt bestimmt werden.

  4. Peter Viehrig said:

    Nov 13, 11 at 07:19

    Eine sehr interessante Folge, die in ihrer Tiefe und Intensität als Vorbild für nachfolgende dienen sollte. Die Aussicht auf eine Diskussion zwischen LordSnow und Eberhard klingt verlockend, da sie die Meinungsbildung des Zuhörers erheblich zu vertiefen und daraus ableitend auch sich zu verbessern verspricht.

    Die Dauer bis zur Veröffentlichung dieser Folge von einem Monat ist in keinem Fall akzeptabel. Es ist ja nun auch nicht das erste mal, daß sich eine Veröffentlichung über Wochen hingezogen hat. Spätestens am Folgetag (wegen eventueller Nacharbeiten) sollte die jeweilige Folge online sein. Was, zum Henker, verursacht eine derartige Verzögerung? Das geht jedenfalls so nicht. Wo klemmt ‘s? Kann man helfen?

  5. Peter Viehrig said:

    Nov 13, 11 at 07:39

    Your comment is awaiting moderation.

    Oh je, Buske läßt grüßen.

  6. maha said:

    Nov 13, 11 at 17:40

    @Peter Viehrig: Wenn die Aufnahme abgeschlossen ist, erfolgt zunächst eine technische Nachbearbeitung. Da Christopher Schirner, der das macht, beruflich zur Zeit ziemlich eingespannt ist, dauert das schon mal etwas. Danach muss ich noch die Shownotes machen. Ich werde versuchen, die Shownotes in Zukunft schon während der Sendung zu machen, um Zeit zu sparen, aber manchmal muss eben etwas länger nach Links recherchiert werden. Ich kann das dann immer erst sinnvoll machen, wenn ich den Abmix habe, da ich die Teilnehmer einzeln aufnehme. Wir machen das alle ehrenamtlich und haben eben manchmal auch andere, vor allem berufliche Verpflichtungen.


Leave a Reply