Folge 81: Politik und Medien

8 Gedanken zu „Folge 81: Politik und Medien“

1. Mahlzeit,

   gibt es da im Hintergrund ein nerviges Fiepen,
   oder ist mein Kopfhörer kaputt ?

2. @marcel: Nein, dein Kopfhörer ist nicht kaputt. Leider gibt es da schon wieder das hardware-bedingte Piepen. Ich werde bei Gelegenheit neue Hardware kaufen, weil es mir nicht gelingt, das Piepen wegzukriegen; es ist offenbar ein „Feature“ des e-24 von Roland. Wenn man googlet, findet man, dass viele Benutzer dieser Hardware dieses Problem haben. Leider reichen meine finanziellen Mittel nicht, immer wieder neue Hardware zu kaufen und flattr bringt ja auch nicht sehr viel.

3. @maha: Könnte am verwendeten Netzteil liegen. Möglicherweise kann Batteriebetrieb oder ein besseres Netzteil das Problem mit dem Pfeifen lösen.

4. Dafür dass Herr Beck eigentlich jedwede methodische Innovation der Piratenpartei als entweder bereits erprobt und verworfen oder nicht dauerhaft haltbar dekonstruiert hat, gab es erstaunlich wenig Widerspruch. Ohne ihm zu nahe treten zu wollen, würde ich darauf hinweisen, dass man natürlich zwischen Lebenserfahrung und verinnerlichter Rationalisierung des eigenen Handelns unterscheiden muss. Die Entwicklung der Grünen, nehme ich an, ist von beidem geprägt. Ich konnte aber durchaus einige interessante zusätzliche Problemdimensionen aus der Diskussion ziehen.

   Strukturell erzwungene Transparenz birgt natürlich die Gefahr umgangen zu werden, aber den naiven Idealismus sehe ich doch eher auf Seiten der freiwilligen Verpflichtung zur Transparenz am Werke. Die kann ja auch erstmal jeder Politiker ohne weiteres unterschreiben.

   Und das Setzen auf den besseren Menschen ist ohne Frage schon öfter mal schief gegangen, dennoch sollte man das Potential menschlichen Fortschritts in Zusammenleben und Kommunikation auch nicht unterschätzen. Das Gewinnen von persönlichen Einsichten in zwischenmenschliche Dynamik, ist eine Chance zur Veränderung, auf die man durchaus setzen kann. Vielleicht ist beispielsweise die bessere Antwort auf das Problem der Selbstdarsteller in den offenen Sitzungen eben nicht das Schließen der Sitzung, sondern der Aufbau eines Konsens über das Ziel einer solchen Sitzung und die Identifizierung davon abweichender Nebenmotive, was allen Beteiligten ermöglicht, ihr eigenes Verhalten daran zu überprüfen.

5. @fn0rd: nein, bei Batteriebetrieb wird das Pfeifen lauter. Habe Netzteil schon gewechselt.

6. Volker Beck äußert im Zusammenhang mit Wullf, was seiner Meinung nach noch keine Korruption sei (ab 26:14) „ich krieg privat ’ne Gefälligkeit, und dafür kriegst du ’ne Gefälligkeit von mir in meinem Amt oder Mandat, dann – das ist sozusagen ’ne Vorstufe der Korruption, das ist nicht Korruption im strafrechtlichen Sinne, aber das ist nicht sauber.“

   Tatsächlich ist das eine recht gute Zusammenfassung der einschlägigen strafrechtlichen Vorschrift zur Korruption (Vorteilsnahme, §331 StGB, http://dejure.org/gesetze/StGB/331.html). Einer Verletzung der Amtspflichten bedarf es dazu noch nicht einmal, eine solche würde die Situation lediglich verschärfen (Bestechlichkeit, §332 StGB, http://dejure.org/gesetze/StGB/332.html). Ein solches Handeln ist nicht nur „nicht sauber“, sondern zu recht strafbar. Der Gesetzgeber hat hier bewusst die Schwelle zum Eintritt des Tatbestandes sehr niedrig gesetzt um bereits den Anschein, Amtsträger könnten aus persönlichen Motiven handeln, zu bekämpfen. Jeder Beamte oder öffentlich Bedienstete wird darüber eigehend belehrt.

   Im übrigen ein toller Podcast. Allerdings habe Ihr dem alten Politprofi Beck wirklich recht viel Raum eingeräumt und oft nur zaghaft widersprochen.

7. Ich hätte mir auch mehr Widerspruch und Gegenfragen gewünscht. Wofür dieser Mensch von den Grünen alles Verständnis hat oder normal findet, oje.
   Z.B. das Gemauschel mit den Medien. Aber entweder ich sage etwas oder nicht, formuliere es unmißverständlich und stehe dazu. Die Medien sind ganz sicher nicht an der Politikersprache schuld.
   Oder diesen Absprachen im Flur- du gibst mir und ich gebe dir, oder eine Hand wäscht die andere?
   Das spricht ja genau für die geforderte Transparenz. Öffentlichkeit und Information sind immer besser als Intransparenz und Geheimniskrämerei. Wenn die Öffentlichkeit versteht, wie Sachen durch Absprachen zustande kommen, wer warum wie gestimmt hat, hat sie eher Verständnis und versteht die Politik besser.

   Das Thema Abgeordnetendiäten kann man so auch nicht stehen lassen. Ist es Betriebsblindheit oder Überheblichkeit? Es ist nur bedingt eine „Neiddebatte“, sondern es wird als ungerecht empfunden, das „die da oben einfach so selber“ ihre Löhne erhöhen, parallel dazu aber 1 Euro- Jobs oder ALG 2 eingeführt haben, sich einem gleichen Lohn für gleiche Arbeit verweigern, der allgemeine Trend nach unten geht und Lohnerhöhungen immer wieder neu erkämpft werden müssen!!! Natürlich auch, weil nicht vermittelt wird, wie Abgeordnete arbeiten und welche Ausgaben sie haben. Aber das ist nur ein Teil des Problems. Und ändert es denn etwas, wenn schriftlich festgehalten wird, das sich das Gehalt an einem Richterlohn orientiert? Warum eigentlich ausgerechnet daran?

   Ich hoffe, die Piraten gehen den umgekehrten Weg der Grünen und die jetzigen Forderungen von Transparenz oder Basisdemokratie sind erst der Anfang.

8. Ich finde sehr bedenklich, was Hr. Beck hier zu verschiedensten Themen von sich gibt.
   Nur weil die Grünen sich dem politischen Betrieb vollständig angepasst und ihre Grundüberzeugungen aufgegeben haben, sollten sich die Piraten daran kein Beispiel nehmen.