Was Parteien fürs Klima tun wollen: ÖDP, Humanisten, Tierschutzpartei, Die PARTEI
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In dieser Folge diskutieren Alicia Hinon und maha die klimaprogrammatischen Vorstellung von ÖDP, Humanisten und Tierschutzpartei. Am Ende geht es auch noch ganz kurz um Die PARTEI.
Mitwirkende
maha
Alicia Sophia Hinon
Links zur Folge
- Vorspann: Agnes Becker (ödp) zum Volksbegehren Artenschutz (bis 0:25)
- Das Logo zeigt das Emblem der Vereinigten Föderation der Planeten; was das mit den besprochenen Parteien zu tun hat, erklären wir im Podcast
- Portal von EduPolitics.info: Bundestagswahlprogramme
- WP: Borg
- WP: Transhumanismus
Sehr schöner Podcast, aber das Beispiel mit dem Zitat von Einstein hinkt etwas. Auch wenn ich eurer grundsätzlichen Aussage, dass es auch sinvoll sein kann kleinere Partein zu wählen zustimme. aber Einsteins zitat bezieht sich auf Denkweisen und ich würde eine Partei nicht als Denkweise bezeichnen. Eine Partei besteht aus Menschen, die ihre Denkweise ändern können, sei es durch neue Erkentnisse oder durch persönliche Weiternetwicklung oder auch wie ihr schon gesagt habt, durch den Druck kleinerer Partein. Auch besteht eine Partei nicht immer aus den gleichen Leuten, über die Jahre scheiden welche aus und es kommen neue. Daher würde ich sagen, dass das Zitat hier nicht anzuwenden ist. Was, wie schon gesagt, eure Grundaussage aber nicht falsch macht.
Vielen Dank, dass ihr euch auch mit den kleinen Parteien beschäftigt.
Eine kleine Ergänzung habe ich:
Bei 23:51 spekuliert ihr, dass die CSU eventuell die bundesweite 5%-Hürde nicht schaffen könnte. Das ist jedoch vollkommen irrelevant. Es gibt drei Bedingungen, von denen eine Partei mindestens eine erfüllen muss, um die Sperrklausel zu überwinden:
(1) Bundesweit mindestens 5 % Prozent der abgegebenen Stimmen erreichen
(2) In mindestens drei Wahlkreisen das Direktmandat gewinnen
(3) Eine Partei nationaler Minderheit sein
Die Bedingung (2) dürfte die CSU ohne Probleme erfüllen und sich somit den Einzug in den Bundestag sichern.
Zum Nachlesen: § 6 Abs. 3 BWahlG https://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__6.html
Anmerkung zum Thema ÖDP und Mobilfunk (ab 1:08:46): Dass Mobilfunk/5G schädlich sein könne, wurde vor allem vom langjährigen ÖDP-Bundesvorsitzenden und Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner [1] propagiert. Als Physik-Professor genießt er natürlich erstmal einen Vertrauensvorschuss. Insofern war es für mich auch nachvollziehbar, dass man diesen Standpunkt nicht sofort verworfen hat. Und wenn der verdiente Parteivorsitzende und lange Zeit einzige Europaabgeordnete diesen Standpunkt vertritt, ist es parteipolitisch natürlich schwierig, das Thema nicht zu übernehmen.
Soviel zu den möglichen Gründen.
Dass das Thema immer noch im Wahlprogramm steht, finde ich als ÖDP-Mitglied aber auch sehr schade. Ich gehe aber davon aus, dass es demnächst mal rausfliegen wird.
Sehr interessanter Hinweis! Danke!
Danke für den Hinweis!
Dass ich das noch erleben darf, dass tatsächlich einmal ein Programm einer kleinen Partei detailliert besprochen wird…
Einige weitere Verdienste der ÖDP:
– bayerischen Senat abgeschafft
– 5%-Hürde bei Kommunalwahlen in NRW gekippt
– 3%-Hürde bei der Europawahl gekippt (zusammen mit anderen)
Es ist also absolut richtig, dass auch Kleinstparteien etwas bewirken können.
Zur politischen Einordnung der ÖDP noch David Kriesel als Quelle:
Auswertung von 2021: ÖDP „links“
https://www.dkriesel.com/blog/2021/0903_wahl-o-mat-auswertung_bundestagswahl_2021
https://www.dkriesel.com/blog/2021/0904_wahl-o-mat-auswertung_bundestagswahl_2021_teil_2_thesen-_und_parteienverwandtschaften
Auswertung von 2017: ÖDP „am rechten Rand des linken Blocks“ bzw. „eigensinnig“
https://www.dkriesel.com/blog/2017/0903_auswertung_des_wahl-o-mats_zu_einer_parteienlandkarte
https://www.dkriesel.com/blog/2017/0904_wahl-o-mat-auswertung_teil_2_thesen-_und_parteienverwandtschaften