Folge 76: Europa

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Maha spricht mit Benjamin Siggel und Nico Kern über Europa- und Außenpolitik bei den Piraten.

Podcast

Dauer: ca. 2 h, die Aufnahme erfolgte am 5. November 2011.

Vorschau

Der nächste Klabautercast wird sich mit Suchtpolitik und Rauschkunde beschäftigen.

Links

„PW“ verweist auf das Wiki der Piratenpartei, „WP“ auf die Wikipedia, „LF“ auf die Bundesinstanz von Liquid Feedback:

2 Responses to “Folge 76: Europa”

  1. Nico Kern said:

    Nov 27, 11 at 13:58

    Hallo Martin,

    als Ergäzunzung bzw. Korrektur zu zwei meiner Aussagen im Gespräch möchte ich anmerken:

    1. Es sind 27 Richter am EuGH. Jedes Mitgliedsland entsendet einen Richter. Sie können alle gemeinsam im Plenum oder in einer Kammer mit je 3, 5 oder 13 Richtern entscheiden. http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7024/#composition

    Da lag ich mit geschätzten 15 Richtern als nicht so schlecht.

    1. Die erste Direktwahl des EU-Parlaments gab es bereits 1979. Da lag ich also etwas daneben.

    Vielen Dank für Deine Mühe und Deine Gastfreundschaft.

    Nico Kern

  2. Ein Sympathisant said:

    Dez 03, 11 at 10:57

    Die Folge hat mir gut gefallen. Es wäre schön, wenn die Piratenpartei ihre Wählerschicht für die Gestaltungsmöglichkeiten auf europäischer Ebene begeistern kann. Meinem Gefühl nach gibt es dort ein unbestelltes Feld, das selbstorganisierten europäischen Bürgern über den, natürlich lobenswerten, Abwehrkampf hinaus ermöglichen könnte dem hierarchie-gefilterten politischen Kurs in ihren Heimaten endlich einen Schritt voraus zu sein.

    Die Gefahren darin eine Europapolitik der Piratenpartei Deutschland als Entwicklungshilfe für unsere Nachbarländer zu betreiben erkenne ich auch. Aber und das ist, wie ihr ebenfalls angedeutet habt, eines der grundsätzlichen Probleme im Prozess der europäischen Integration, es gibt bestimmte Effekte, die vorallem über die Bevölkerungsgröße vermittelt werden. Mobilisierungspotential gehört sicherlich dazu. Ich würde diese quantitativen Effekte im Auge behalten, neben dem was qualitativ in einem europäischen Dialog über Ideen und Ziele erarbeitet wird.

    Eine weitere längliche Ergänzung kann ich mir aber doch nicht verkneifen. Ich finde die Piraten kommen immer heftig ins Rudern, wenn sie sich vom Sozialismus usw. durch das Verdeutlichen ideologischer Differenzen abzugrenzen versuchen. Das Problem liegt unter anderem darin, dass der Sozialismus einen langen Bart hat und innerhalb des breiten Interpretationsspektrum der sozialistischen Theorie alles mögliche und sein Gegenteil schonmal ausgedeutet wurde.

    Zu den konkreten Abgrenzungen: Das, was ihr etwa umschreibt mit den Schwachen unter die Arme greifen, indem man ihnen etwas abgibt, fällt unter einen Begriff den Marx den “Kommunismus der Konsumtion” nannte. Alle bekommen einen gleichen Teil dessen ab, was die Gesellschaft erzeugt, ohne dass die Produktionsmittel als solche vergesellschaftet sind. Das betrachtete Marx als unzureichend, er wollte auch die zugrundliegenden Strukturen der Gesellschaft verändern. Und vor diesem Hintergrund verfolgte der Sozialismus auch immer eine Transformation des Menschen, der zur Grundlage diese neuen Strukturen werden sollte, nicht umsonst das Wort vom “sozialistischen Menschen”. Man schaue sich etwa die DDR an, die Generationen von Schülern mit umfangreicher politischer Bildung gelangweilt hat. Im Kern kommt das aus einem Anspruch, einen politisch gebildeten aktiven Mitarbeiter am Sozialismus hervorzubringen. Dass in der Realität jeder, der die dort vermittelten Lehren zu ernst genommen hat, schnell von der Bildfläche verschwand, ist umso trauriger. Der Punkt ist, in der Theorie ging es immer um mehr als die Versorgung des Menschen, eben auch um seine Beteiligung.

    Und die zweite Sache: Man muss beachten, der Begriff der Klasse hat einen historischen Kontext, insbesondere in Europa. Die Klasse war eine enge gesellschaftliche Herkunftskategorie, eine Klammer der Lebensperspektiven, aus der man praktisch nicht entkommen konnte, außer vielleicht wenn man in eines der Neo-Europas ausgewandert ist. Klassenlos würde ich in diesem Sinne erstmal als Freiheit von Klasse verstehen, also ein Befreiungsversprechen. Dass wir klassenlos heute als Angriff auf die Individualität begreifen können, liegt daran, dass die Klassengrenzen, nicht zuletzt dank sozialistischen Bewegungen, schon deutlich eingerissen sind. Mit erneutem Verweis auf das breite Interpretationsspektrum bezweifle ich nicht, dass sich auch das Ideal einer gleichförmigen Masse findet. Aber ich glaube, es war immer mehr ein Schreckgespenst der anderen Seite als nahe am Herzen der meisten sozialistischen Denker.

    Korrigiert mich, wenn ich Auseinandersetzung als Abgrenzung missdeute, aber wenn das Bedürfnis nach Abgrenzung besteht, kann die einfacher erfolgen: Ja, es mag Ähnlichkeiten geben, aber es ist weder die ideologische Richtung, aus der wir kommen, noch identifizieren wir uns mit ihr.

    Am Ende will ich noch sagen, dass ich die Piratenpartei in vielen ihrer propagierten Intentionen als eine Partei der Aufhebung sehe, vielleicht nicht gerade des Privateigentums an Produktionsmitteln, aber mit Blick auf die Gründungsgeschichte zum Beispiel des Privat”eigentums” an Kulturgütern.


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