Folge 46: Chemnitz

Maha spricht mit Christopher Lauer über den bevorstehenden Programmparteitag der Piraten in Chemnitz am 20. und 21. November 2010.

Podcast

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Dauer: ca. 1 h 30 min

Links

Die mit „WP“ gekennzeichneten Links verweisen auf die Wikipedia, die mit „PW“ aufs Piratenwiki.

One Response to “Folge 46: Chemnitz”

  1. wigbold said:

    Nov 17, 10 at 17:18

    Ich möchte anmerken, daß auch in AG’s /Parallelwelten/ entstehen. Ich selbst bin Mitglied der MailingListe AG_Wirtschaft und wurde faktisch genötigt, selbst Wirtschaftspolitische Grundsätze zu formulieren. Die ich nun konsequenter Weise bis in den Parteitag tragen muß, um die von mir aus der Diskussion der Pre-Koordinator-Zeit kondensierten Standpunkte bei den PIRATEN berücksichtigt zu wissen.

    Hierbei spielt die Geschichte der AG_Wirtschaft eine wesentliche Rolle, die bis zu der Koordinatoren-Zeit lediglich eine administrierte MailingListe von ca. 130 Mitgliedern war. Das Koordinatoren-Team der AG inthronisierte sich willkürlich, ohne satzungsgemäße Grundlage dadurch, daß sie einfach die Wahl von Koordinatoren beschlossen ohne den wirkenden Administrator der ML bzw. die bestehende Arbeitsorganisation zu berücksichtigen. So wurde ein Koordinatoren-Team von 3 Piraten gegen 2 Einzelkandidaten (Koordinatonsgegner) durchgesetzt. Die /Wahl/ erfolgte in der ML. Es wuden mit 5 zu 1 zu 0 Stimmen das Koordinatorenteam beschlossen. Jedoch wurde die Legitimation für diese Abstimmung in Frage gestellt.

    Das Ganze geschah vor dem Hintergrund des AG_Rat bzw. der Koordinatorenkonferenz, die – wie wir alle wissen – eine Schlüsselstelle in der Partei beanspruchten (IMHO: Wächterrat). Für mich als Mitglied der AG_Wirtschaft hatte es den Anschein, daß die Motivaton von Mitgliedern des Koordinatorenteams für ihre Funktion hauptsächlich darin bestand, sich für den AG_Rat bzw. die Koordinatorenkonferenz zu qualifizieren. Dort sollte die Autorität bzw. die Arbeitsweise der AG’s bestimmt werden. – Was zum Glück fehlschlug.

    Verstärkt wurde obiger Anschein dadurch, daß das Koordinatoren-Team der AG_wirtschaft sich innhaltlich zur Wirtschaftspolitik keiner Diskussion stellte. Lediglich “Ethische Grundsätze” sollten manifestiert werden, nach denen die AG_Wirtschaft sich inhaltlich zu richten hatte. Nachdem diese Grundsätze in der ML grundsätzlich als “Religion” zerrissen wurden, verlagerte das Koordinatoren-Team die Diskussion bzw. ihre /Beschlüsse/ in Mumble-Konferenzen, denen sich in der Regel lediglich eine einstellige Zahl von Teilnehmern anschloß, wie man in den Protokollen ungenügend nachlesen kann.

    Mit dem Argument “Wir haben doch keine Zeit” (bis zur NRW-Wahl) wurden so “Ethische Grundsätze” im Mumble mit 5 Teilnehmern beschlossen, obwohl in der ML Stimmen gegen das Zeit-Argument und gegen eine generelle /politisch verordnete Ethik/ laut wurden.

    Nach diesem Coup der Koordinatoren, schlief die inhaltliche Diskussion in der ML ein. Und die Koordinatoren schafften in den Mumblekonferenzen die nun vorliegende Programmatik der AG_Wirtschaft. Wer die Personen kennt und den Programmantrag aufmerksam ließt wird eine Analogie zum “Chemnitzer Manifest” feststellen – Eine in der Sache undifferenzierende Manifestation, die einer bestimmten Weltanschauung folgt. Die thematische Orientierung ist lediglich der Träger mit dem diese bestimmte Weltanschauung in die PIRATEN und ihre Politik injiziert werden soll; – gegen jedes Gebot eines weltanschaulich neutralen Staatswesens bzw. einer weltanschaulich neutralen Politik.

    Diese Historie zeigt beispielhaft, daß es auch in AG’S Minderheiten gibt, die von der stimmenden Mehrheit ausgegrenzt werden. Zudem werden durch den Medienbruch die /Enthaltungen/ abgehängt. Das sich die AG eigentlich spaltet bleibt verborgen, da diese ja durch die Autorität ihrer Koordinatoren verkörpert wird.

    Doch auch sollte die Überlegung im Raum stehen, wieso sich die AG_sozialere_Marktwirtschaft ein eigenes Programm leistet: Auch hier finden wir ein weltanschauliches Dogma “Sozialpolitik ist auch Wirtschaftspolitik”, was dann z.B. hoheitliche Schutzrechte wie Patente rechtfertigt, wenn sie nur die unbestimmten gesellschaftspolitische Ziele stützen.

    Die /Piratenwirtschaft/ ist ebenfalls ein Derivat aus der AG_Wirtschaft. Ebenso formuliert man den totalitären Gestaltungsanspruch auf das bürgerliche Wirtschaften: “Der Aufbau der Wirtschaft ist so zu gestalten, daß [...]“. – Daß der Staat lediglich das Wirtschaften der bürgerlichen Gesellschaft in einer Wirtschaftsordnung ordnen darf und nicht im sozialistischen Sinn eine Wirtschaft /aufbaut/, wird nicht berücksichtigt.

    Um zum Thema zurückzukommen: Diese /Parallelwelten/, die Christoph erwähnt, sind nicht nur ein strukturelles Problem der AG’s, sondern das generelle Problem eines mehrheitsdemokratischen Gestaltungswillens, der jedoch die Minderheit nicht mehr berücksichtigt. Ein z.B. Sozialismus, der die Gesellschaft nach einer bestimmten Weltanschauung /aufbauen/ will, grenzt Menschen aus, die jedoch aufgrund seiner Totalität nicht gehen können. Ein Totalitarismus entsteht.

    Die Grundsätze der PIRATEN müssen im Sinne einer neutralen Weltanschauung gerade diese /Parallelwelten/ abbilden. – Inklusion statt Exklusion! Liberalistische Grundsätze, wie die Normative der Individuellen Freiheit, führen zu einer freiheitliche Grundordnung, die es jeder bürgerlichen Gesellschaft und jedem Individuum ermöglicht, in ihrer Weltanschauung parallel zu den Anderen zu leben. Politik muß eine funktionierende Parallelität bzw. das Miteinander der Weltanschauungen ordnen. Politik muß weltanschauliche Neutralität anstreben, damit für viele Weltanschauungen ein weltanschaulich neutraler Staat entsteht. – Und mit ihm das Allgemeine Wohl.

    In diesem Sinne wäre es sinnvoll aus den /Parallelwelten/ eine piratige Welt zu konsolidieren. Und das schafft man eben nicht durch mehrheitsdemokratische Abstimmung, sondern durch Konsenzsuche bzw. -bildung. Der BPT kann also abstimmen, annehmen, ablehnen, … also auch alle /Parallelwelten/ in den Topf zurückwerfen, umrühren und die gemeinsamen Grundsätze als kleinsten gemeinsamen Nenner suchen (lassen).

    … wir dürfen gespannt sein, wie sich der BPT ordnet und entscheidet.


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